Was passiert bei mehreren Verstößen gleichzeitig?

Fährt ein betrunkener Radfahrer mit überhöhter Geschwindigkeit und Handy am Ohr und über eine rote Ampel, nennt der Gesetzgeber das „Tateinheit“. In diesem Fall wird nur der schwerwiegendste Verstoß geahndet, was in diesem Beispiel die Trunkenheitsfahrt sein dürfte.

„Rote Ampel ist keine Empfehlung“

Mindestens in einer Woche pro Jahr kontrolliert die Polizei Radfahrer verstärkt Radfahrer. Dabei werden nicht nur Verkehrsverstöße geahndet, sondern die Räder auch auf ihre Verkehrstauglichkeit überprüft. Dazu zählen in erster Linie Bremsen und Beleuchtung. Aber auch auf Manipulationen an E-Bikes und Pedelecs achtet die Polizei. Denn die werden immer häufiger für mehr Geschwindigkeit frisiert.

2021 fand die Kontrolle der Berliner Polizei im Juli statt. Häufigstes Vergehen war ein nicht ganz ungefährliches: Der Rotlicht-Verstoß: „Viele sehen in einer roten Ampel offenbar nur eine Empfehlung, auch an großen unübersichtlichen Kreuzungen“, sagte Frank Schattling, Leiter des Fachstabs Verkehr bei der Berliner Polizei. Auf das Geld für die Staatskasse bestanden die Beamten dabei nicht in jedem Fall. Die Betroffenen werden zunächst angesprochen. Häufig ergebe sich daraus „ein nettes Gespräch“, so Schattling. In manchen Fällen werde aber auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Die Schwerpunktüberprüfungen sollen den Kontrolldruck bei Radfahrern erhöhen. Die Polizei hofft, dass sich Radfahrerkünftig auch dann an die Verkehrsregeln halten, wenn kein Beamter in Sichtweite ist. Im vergangenen Jahr sind 17 Radfahrende bei Unfällen in Berlin ums Leben gekommen, teilweise auch durch Eigenverschulden.

Was ist eine Gefährdung im Straßenverkehr?

Eine Gefährdung im Straßenverkehr liegt vor, wenn das Fahrzeug nicht sicher geführt wird. Als Ursachen kommen sowohl der Konsum von Alkohol oder Drogen infrage als auch andere psychische oder physische Mängel. In der Folge muss Leib oder Leben eines anderen Menschen in Gefahr gebracht werden. § 315c des Strafgesetzbuches stellt die Gefährdung einer fremden Sache von bedeutendem Wert damit auf eine Stufe. Die Grenze dafür liegt etwa bei 1300 Euro.

Häufige Gründe für eine Gefährdung im Straßenverkehr

Abgesehen von den gesetzlich festgelegten Ursachen für eine Gefährdung im Straßenverkehr gibt es sieben Situationen, die ein rücksichtsloses Handeln in grob verkehrswidriger Weise voraussetzen. Diese besonders schweren Verstöße sind wegen ihrer Gleichgültigkeit anderen Verkehrsteilnehmern gegenüber als die sieben Todsünden des Straßenverkehrs bekannt:

• Nichtbeachten der Vorfahrt anderer Verkehrsteilnehmer
• falsches Überholen oder sonstiges Falschfahren bei Überholvorgängen
• falsches Heranfahren an einen Fußgängerüberweg
• zu hohe Geschwindigkeit an Einmündungen, Kreuzungen, Bahnübergängen und unübersichtlichen Stellen
• Missachtung des Rechtsfahrgebots an unübersichtlichen Stellen
• Nichtbenutzung des Warndreiecks
• Wenden, Rückwärtsfahren oder Fahren entgegen der Fahrtrichtung auf einer Autobahn oder Kraftstraße                                                       Achtung: Hier ist ausdrücklich auch der Versuch in den Tatbestand einbezogen.