Schrotträder: Entsorgung in Berlin, Münster, Hamburg
Mit der Anzahl der Radfahrenden steigt auch die Anzahl der Schrotträder in deutschen Städten. Was mit den Fahrradleichen passiert, erfährst Du hier.
Platte Reifen, durchhängende Kette und Moos am Sattel: Fahrrad-Ruinen verschandeln nicht nur das Stadtbild. Sie blockieren auch unnötig die knappen Fahrradständer vieler deutscher Städte und vermitteln ein Gefühl von Unsicherheit. Doch wann entsorgen die Kommunen alte Fahrräder? Und wie stellen die Beamt*innen fest, ob das Rad noch in Gebrauch ist? Dieses Problem regeln Deutschlands Städte sehr unterschiedlich. Wie das in Berlin, Münster und Hamburg funktioniert, erfährst Du hier.
Wann ist ein Rad eigentlich herrenlos?
Nach Paragraph 959 BGB wird eine „bewegliche Sache dann herrenlos, wenn der Eigentümer in der Absicht, auf das Eigentum zu verzichten, den Besitz der Sache aufgibt“. Ob Eigentümer*innen im Falle eines abgestellten Fahrrads ihren Besitz aufgegeben haben, ob es nur sehr lange parkt oder ob es sich um eine illegale Entsorgung handelt, ist kaum zu identifizieren.
Berlin: drei Wochen Zeit nach Aufforderung
Die Situation an Berlins Hauptbahnhof steht repräsentativ für das Problem, das sich Radfahrenden oft stellt. Dort sind laut Senat 311 offizielle Stellplätze für Fahrräder vorhanden, etwa die Hälfte besetzen Schrottfahrräder. Den Bedarf schätzt der Senat auf 1.000. Langzeitparkende, Reisende und Müll entsorgende Menschen ketten ihre Räder an Geländer, Masten und Poller. Bügel sind häufig doppelt und dreifach belegt.
Zwar dürfen in Berlin Fahrräder zeitlich unbegrenzt im öffentlichen Parkraum parken, solange sie niemanden behindern oder gefährden. Das bedeutet aber nicht, dass sie nicht die Aufmerksamkeit der Behörden erregen. Bemerkt das Ordnungsamt ein Rad, dass mehr als drei Wochen unbewegt an derselben Stelle steht, darf es von einem Eigentumsdelikt ausgehen. Dann stellt die Behörde eine Sachfahndungsnachfrage bei der Polizei und stellt gegebenenfalls das Rad sicher. Ist das Rad klar als Fahrrad-Ruine zu erkennen, weil es bereits ausgeschlachtet wurde, kann das Amt von einer illegalen Entsorgung ausgehen. In Berlin setzen die Behörden, wie beim Pkw, auf das „Gelbpunkt-Verfahren“. Die Beamt*innen kleben einen runden gelben Zettel an das Fahrrad. Mit der Aufforderung, das Rad innerhalb von drei Wochen zu entfernen.
Kreuzberg entsorgt Schrotträder wöchentlich
Soweit die Theorie. Denn in der Hauptstadt gibt es rund 2,9 Millionen Fahrräder. Der Verwaltungs- und Personalaufwand allein zur Identifizierung steht in keinem Verhältnis zum Ertrag. Wann ein Schrottrad nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist wirklich entfernt wird, unterscheidet daher sich von Bezirk zu Bezirk. Wer in seinem Fahrrad kein Schrottrad, sondern ein fachgerecht heruntergerocktes Vintage-Rad sieht, muss im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg besonders aufpassen. Hier finden wöchentliche Sammelaktionen statt. In Neukölln beseitigen die Behörden die Schrotträder monatlich. In Tempelhof-Schöneberg geschieht das nur zwei Mal im Jahr. In Treptow-Köpenick gibt es kein regelmäßiges Vorgehen. Hier entfernen die Behörden die Räder dann, wenn sie die Verkehrssicherheit gefährden. Für regelmäßige Sammelaktionen fehle dem Bezirk das Personal, sagt Ilona Tews vom Bezirksamt Treptow-Köpenick.
Bezirke suchen Unterstützung
Deshalb suchen sich einige Bezirke Unterstützung von privaten Trägern. Der Berliner Bezirk Mitte etwa kooperiert mit dem Unternehmen Goldnetz. Deren Mitarbeitende entfernen die vom Ordnungsamt markierten Schrotträder und bringen sie in ihre Werkstatt. Um sicherzustellen, dass es sich nicht um ein gestohlenes Bike handelt, melden die Good-Bikes-Mitarbeitenden die Rahmennummern an die Polizei. Liegt dort keine Meldung vor, reparieren die Mitarbeitenden die Räder, wo es möglich ist und spenden sie an gemeinnützige Organisationen. Was an Metallschrott übrig bleibt, übergeben sie an Recyclingfirmen. Im Mai 2022 machte die Partei Die Linke auf diese Sysiphos-Arbeit aufmerksam und forderte, die landeseigene Infravelo GmbH stadtweit mit dem Einsammeln der Schrotträder zu beauftragen.
In Mitte gibt das Amt den Vorgang mittlerweile fast komplett an Good-Bikes ab. Seit letztem Jahr dürfen deren Mitarbeitende sogar Gelbpunkte an alte Fahrräder anbringen.
Münster: 1,29 Fahrräder pro Bürger*in
400.000 Fahrräder kommen in Münster auf 310.000 Einwohner*innen. Kaum eine andere Stadt in Deutschland besitzt ein so gut ausgebautes Radwegenetz. Deshalb ist das im westfälischen Dialekt auch „Leeze“ genannte Zweirad dort das meistgenutzte Verkehrsmittel. Die Radstation am Hauptbahnhof ist mit 3.500 Stellplätzen die größte Deutschlands. Entsprechend kämpft Münster gegen immer mehr Fahrradleichen im Stadtbild. Laut Ordnungsamt werden pro Jahr rund 5.000 Räder als Schrottrad eingestuft. Für die Einstufung ist der Fahrradkontrolldienst des Ordnungsamts zuständig.
Die Beamt*innen patrouillieren durch das Stadtgebiet und identifizieren die Fahrradleichen. Einen festgelegten Kriterienkatalog, was als Schrott gilt und was Vintage ist, gibt es nicht. Gehen die Beamt*innen davon aus, dass das Fahrrad nicht mehr genutzt wird, markieren sie es mit einem Informationszettel. Die Besitzer*innen haben dann vier Wochen Zeit, ihr Velo aus dem öffentlichen Raum zu entfernen.
Fahrrad-Fundstation Münster
Abschreiben muss man sein altes Rad nach Ablauf der Frist nicht. Um das Eigentumsrecht der Besitzer*innen zu wahren, werden die Räder in Münster zunächst als Fundsache behandelt. Sie landen in der Fahrrad-Fundstation Münster. Die Besitzer*innen haben dann ein halbes Jahr lang Zeit, ihr Leez dort abzuholen. Nach Ablauf der Frist versteigert oder spendet die Stadt die Räder an gemeinnützige Organisationen. Einige werden auch zum Dienstrad umfunktioniert. Räder, die keinen Wert mehr besitzen, entsorgt die Stadt.
Neben dem Patrouillieren und Informationszettelkleben startet die Stadt Münster regelmäßige Reinigungsaktionen an zentralen Fahrradparkplätzen. Das Ordnungsamt stellt dazu Schilder auf, die über anstehende Aktionen informieren. So können die Besitzer*innen ihr Rad frühzeitig umstellen. Wer das nicht tut, muss es bei der Fundstation abholen. Was nicht abgeholt wird, geht zur Entsorgung oder Versteigerung. Auch auf diesem Wege filtern die Beamt*innen die Fahrradleichen heraus.
Der Erfolg währt allerdings nicht lange: „Sie machen einen Fahrradständer sauber und nach einem halben Jahr sind 50 Prozent der Ständer wieder blockiert durch Fahrradleichen. Da fragt man sich wirklich wie das passieren kann, aber es ist so“, sagt Hendrik Weihermann vom Ordnungsamt Münster.
Private Initiativen versuchen zu helfen
Auch in Münster reichen die Bemühungen der Stadt nicht aus, um das Problem in den Griff zu bekommen. Das fällt auch Radverkehrsinitiativen auf, viele können und wollen helfen. Dass die Unterstützung an Grenzen stoßen kann, zeigt die Aufräumaktion der Initiative „Verkehrswende“ der „Zukunftswerkstatt Kreuzviertel“. Gerade im Kreuzviertel blockieren Fahrradleichen immer wieder Zugänge und Gehwege. Die Initiative sammelte vor ein paar Wochen 250 Schrotträder ein – mit dem Segen des Ordnungsamtes. Einige Bewohner*innen waren allerdings nicht begeistert von diesem Engagement. Diebstahl und Hausfriedensbruch warfen sie der Initiative vor. Eine Anzeige wurde ebenfalls erstattet. Die Polizei beendete daraufhin die Aktion.
Hamburg: Jedes Jahr mehr Schrotträder
Hamburg will zur Fahrradstadt werden. Dazu saniert die Elbmetropole seit 2017 verstärkt alte Radwege und baut neue. 182 der geplanten 280 Kilometer des Radwegenetztes sind bereits fertig. Dass das Radfahren in Hamburg populärer wird, zeigt auch der stetige Anstieg der Zahl beseitigter Schrotträder. 2017 entfernte die Stadtreinigung Hamburg (SRH) 4.050 Fahrradleichen. Im darauffolgenden Jahr entfernten sie 4.600 und 2019 schon 4.850 Fahrräder. Im ersten Corona-Jahr 2020 zogen Ordnungsamt und Stadtreinigung 5.700 Räder aus dem Verkehr.
Um die Identifizierung der Schrott-Bikes kümmern sich in Hamburg Ordnungsamt und Polizei. Die Entfernung übernimmt die SRH. Wann ein Fahrrad im Sinne der Bezirksämter und der Polizei als schrottreif gilt, erklärt die SRH auf ihrer Internetseite:
- Das Rad ist nicht mehr fahrtauglich, weil wesentliche Bestandteile fehlen oder kaputt sind, wie Sattel, Räder, Lenker, Pedalen, Kette
- Es ist verrostet und in einem verwahrlosten Zustand
- Das Rad lässt sich mit einfachen Mitteln nicht mehr instandsetzen
- Das Rad ist verkehrsgefährdend abgestellt
- Das Fahrrad muss den Eindruck erwecken, dass der Besitzer sich dessen entledigt hat oder entledigen will
Doch auch in Hamburg wird das sorgfältig heruntergerockte Vintage-Rad nicht einfach abgeflext und weggeschafft. Die Ordnungshüter*innen kündigen die Entsorgung mittels Info-Zettel an. Dazu kennzeichnen sie das Rad mit einem auffälligen, orange-roten Aufkleber. Anders als in Berlin und Münster bekommen die Radfahrenden in Hamburg nur zwei Wochen Zeit, ihr Rad selbst zu entfernen.
Reagieren die Besitzer*innen nicht, entfernt die SRH die Räder. Was im Anschluss mit ihnen passiert, hängt vom jeweiligen Zustand ab. Ist der Aufwand zur Instandsetzung zu hoch, landet das Rad bei einem Schrottverwerter, der einzelne Komponenten ausbaut, aufarbeitet und weiterverkauft. Sind nur wenige Handgriffe notwendig, damit das Bike wieder einsatzfähig ist, geht es an die SRH-eigene Fahrradwerkstatt. Die wieder aufbereiteten Fahrräder verkauft die SRH anschließend über ihre eigenen Gebrauchtwarenkaufhäuser „Stilbruch“.
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